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Fachregierungserklärung

Jeder Staatsminister hat die Pflicht, die Abgeordneten des Landtages ausführlich über seine Arbeit zu informieren. Am 16. Juni 2010 hielt Staatsministerin Christine Clauß eine Regierungserklärung zur sächsischen Verbraucherpolitik. Am Beispiel einer sächsischen Durchschnittsfamilie erklärte die Ministerin, an welchen Stellen unseres Alltages Verbraucherschutz relevant ist und welche Maßnahmen die Staatsregierung in diesen Bereichen ergreift.

Themen waren unter anderem
  • der allgemeine Schutz der Verbraucher in Bezug auf Lebensmittel, Kosmetika, Bedarfsgegenstände
  • die gemeinsame Internetplattform aller Bundesländer, in der vor nicht sicheren Lebensmitteln gewarnt wird,
  • der Gastronomie-Smily, der Gäste über die aktuellen Ergebnisse der Betriebskontrollen informieren wird und
  • die Lesbarkeit der Pflichtangaben und die Kennzeichnung von Lebensmitteln.

Auch die Aufgaben der Verbraucherzentrale erklärte die Ministerin und zeigte auf, welche Unterstützung die Staatsregierung gibt.

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© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz