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Verbraucherschutz auf Bundesebene

Auf Bundesebene ist der Verbraucherschutz im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) angesiedelt.
In der Abteilung Verbraucherschutz des Bundesministeriums werden vielfältige Themen behandelt. Ob Internet, Datensicherheit, Reiserecht, Produktsicherheit, Telekommunikation oder Finanzen, das Ministerium bringt bei Gesetzgebungen auf Bundesebene den Blickwinkel der Verbraucher mit ins Spiel.
Neben der Arbeit an aktuellen Gesetzen hat das Verbraucherschutzministerium die Verbraucherbildung zu einem seiner wichtigsten Themen erklärt.
Verbraucherbildung hat die Vermittlung von Alltagskompetenzen zum Gegenstand. Dazu gehört die Bereitstellung und Weitergabe von Finanzkompetenzen wie etwa die Budgetplanung für die Gestaltung und Bewältigung des alltäglichen Finanzmanagements. Daneben vermittelt Verbraucherbildung insbesondere Kompetenzen in den Bereichen gesunde Ernährung, Umwelt, Bildung, nachhaltige Entwicklung, Medien oder Umgang mit Werbung.

Verbraucherbildung will Konsumenten dazu befähigen, dass:

  • sie verantwortlich einkaufen,
  • sie ihr zur Verfügung stehendes Budget verantwortlich verwalten,
  • sie Vorsorge für kritische Lebenssituationen treffen (Alter, Krankheit, Unfall etc.),
  • die Gesundheitsvorsorge für die Erwachsenen und die ihnen anvertrauten Kinder gelingt und
  • ökologische und sozial-ethische Werte bei Kaufentscheidungen berücksichtigt werden.

 

Der Gegenstandsbereich der Verbraucherbildung umfasst somit unter anderem ökonomische, ökologische, technische, rechtliche, politische, kulturelle, sozial- und naturwissenschaftliche Dimensionen.

Die Verbraucherbildung – als zentrales Anliegen der Verbraucherpolitik – stellt das Fundament für eine gleichberechtigte Marktteilnahme und sinnvollen Konsum dar.

Internetportal www.lebensmittelklarheit.de

Hervorgerufen wird der Unmut der Verbraucher vor allem durch bildliche Darstellungen oder Aussagen auf den Lebensmittelverpackungen, die etwas suggerieren, was häufig nicht der tatsächlichen Beschaffenheit des Produkts entspricht.

Vor diesem Hintergrund haben die Verbraucherzentralen das Konzept für ein neues Internetportal entwickelt. Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch den Verbraucherzentrale Bundesverband. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Rahmen der Initiative »Mehr Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln« finanziell gefördert.

Lebensmittelklarheit.de ist ein Verbraucherportal, das Informationen rund um Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln bietet. Meinungen und Positionen der Verbraucherzentralen sind in den Informationstexten farblich untererlegt.

 

Das Internetportal soll Verbrauchern ermöglichen, sich aktiv in den Diskussionsprozess über die unklare Kennzeichnung von Lebensmitteln oder über irreführende Produktaufmachungen einzubringen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.und die Verbraucherzentralen wollen die Verbraucher aus der passiven, beobachtenden Rolle herausholen. Die Betroffenen sollen zu Wort kommen und sich aktiv durch Einsenden von konkreten Produktbeispielen einbringen.

 

Ebenfalls wird den Herstellern die Möglichkeit eingeräumt, sich im Rahmen des Interportals zu den Kommentaren der Verbraucher zu äußern, warum sie die vom Verbraucher gemeldete Aufmachung ihres Produktes gerade so gewählt haben. Dies bietet Herstellern die Chance, dem Verbraucher direkt zu vermitteln, was die Aufmachung ihrer Produkte aussagen soll.

Buttonlösung

Im Bundesverbraucherschutzministerium wurde sehr intensiv an den Lösungen zum Internetbutton mitgearbeitet. Eine entsprechende Regelung trat am 1. August 2012 in Kraft.

Zum Schutz vor Kosten- und Abofallen im Internet sieht die Button-Lösung vor, dass Verbraucher erkennen müssen, mit welchem Klick sie einen Kauf auslösen.

Hierfür ist vorgeschrieben, dass eine Schaltfläche (Button) eindeutig beschriftet ist - etwa durch Hinweise wie »kostenpflichtig bestellen« oder »jetzt kaufen«. Käufer müssen dabei auch den Preis sehen können. Auf der Webseite ist zudem der Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen deutlich zu machen. Nur so können die Verbraucherinnen und Verbraucher letztlich erkennen, worauf sie sich einlassen.

 

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Weiterführende Informationen

© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz