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Kostenfallen

Langsam entwirren sich die Knoten im Internet: Kostenfallen waren lange Zeit für viele Internet-Nutzer mehr als ein Ärgernis. Man klickte auf ein kostenloses Horoskop – und soll dabei ein teures Abo abgeschlossen haben. Man drückte irgendwo einen »Weiter«-Button - und wurde vom betreffenden Unternehmen mit wertlosen aber teuren Produkten beliefert. Was auch früher schon arglistige Täuschung war und eigentlich nie zu einem rechtskräftigen Vertrag führte, ist nun ganz aus der Welt: Alle Verschleierungstechnik hilft nicht mehr, jeder Anbieter muss vor Vertragsschluss klar, umfassend und deutlich über alle Kosten, eine Mindestlaufzeit des Vertrages oder eventuelle Lieferkosten informieren. Der Verbraucher muss diese Kostenauflistung durch einen speziellen Klick annehmen. Erst dann ist die Bestellung ausgelöst. Selten hat ein Gesetz so schnell gewirkt wie diese europaweite Lösung. Bei den Verbraucherzentralen gehen kaum mehr Beschwerden zum Thema ein.

Sollte man als Verbraucher dennoch eine Rechnung erhalten, ohne etwas bestellt zu haben, empfiehlt es sich, die Forderung einmalig schriftlich abzulehnen. Briefe von Inkassobüros kann man zu solchen ungerechtfertigten Forderungen ebenfalls ignorieren. Es ist kaum damit zu rechnen, dass unseriöse Anbieter mit diesen Forderungen vor Gericht gehen. Erhält man in solch einem Zusammenhang jedoch einen gerichtlichen Mahnbescheid, gilt es, innerhalb von 14 Tagen zu reagieren und Widerspruch einzulegen.

Teils heftige Kritik gab es von Verbraucherverbänden an der langen Frist bis diese Button-Lösung in Kraft trat. Doch zeigte sich gerade bei diesem ersten Schritt, mit dem bürgerliches Recht ins Internetzeitalter übersetzt wurde, dass die klassische deutsche Lösung nicht ausgereicht hätte. So hatte bereits Anfang 2010 Sachsens Verbraucherschutzministerin Christine Clauß festgestellt, dass dieses Problem nur europaweit zu lösen sein wird. Eine deutsche Insellösung reiche, so die Ministerin, nicht aus; schließlich mussten solche Regelungen nicht nur deutsche Anbieter binden, sondern auch die in Rest-Europa. Und genau dieser Auffassung waren dann auch die Kommission und das Europäische Parlament.